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X-1 Digitale Basisbeteiligung; zur Weiterleitung an: SPD-Landesparteitag, Jusos in der SPD

AntragstellerInnen: Böblingen

Digitale Basisbeteiligung; zur Weiterleitung an: SPD-Landesparteitag, Jusos in der SPD

Die Jusos Baden-Württemberg fordern den Aufbau eines Online-Antragssystems, welches es ermöglicht, politische Entscheidungen der SPD auf höheren Ebenen öffentlichkeitswirksam zu beeinflussen und inhaltsgleiche Forderung in einem Antrag zu bündeln.
Dazu soll eine öffentlich einsehbare Internetseite entworfen werden, auf der eingereichte Anträge veröffentlicht werden können. Diese Anträge können anschließend von anderen Gliederungen ebenfalls beschlossen und eingereicht werden, sodass ein demokratisches Meinungsbild der SPD-Basis in ganz Deutschland entsteht.
Auf diese Art und Weise nehmen alle Gliederungen aktiv, dauerhaft und basisdemokratisch an der politischen Willensbildung der Partei teil und haben die direkte Möglichkeit, die politischen Entscheidungen der Partei gemeinsam auf höheren Ebenen öffentlichkeitswirksam zu beeinflussen. Der Vorteil gegenüber dem jetzigen Verfahren wäre, dass Themen transparenter und von mehreren Gliederungen gleichzeitig, schon vor einem Parteitag, gebündelt werden könnten.
Wir fordern die SPD Baden-Württemberg dazu auf, ein solches Antragssystem einzurichten. Vorab soll geklärt werden, ob andere Landesverbände sich daran beteiligen wollen. Mittelfristig soll das Ziel sein, dieses System bundesweit einheitlich zu etablieren.

Beschluss

komplizierter Status

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Änderungsanträge zu X-1

Nr Zeile AntragstellerInnen Text Begründung Status
X-1-4 4 Konstanz

ersetze in Z.4 “öffentlich einsehbare“ durch “SPD-interne“

X-1-7 7 Ludwigsburg

Füge in Z.7 nach “entsteht“ ein: Die Plattform soll es auch Mitgliedern aus unterschiedlichen Landesverbänden/Bezirken ermöglichen, miteinander Anträge zu erarbeiten.“

X-1-7 7 Ludwigsburg

Füge in Z.7 nach “entsteht“ ein: Die Plattform soll es auch Mitgliedern aus unterschiedlichen Landesverbänden/Bezirken ermöglichen, miteinander Anträge zu erarbeiten.“

X-1-13-15 13-15 Bodensee

Streiche Z. 13-15

Begründung erfolgt mündlich

Änderungsantrag zu X-1 erstellen

Um einen Änderungsantrag einreichen zu können, benötigt ihr einen Delegiertenzugang für das Konferenzsystem. Dieser wird vom Landesbüro an die Vorsitzenden der einzelnen Kreisverbände versendet. Zum Anmelden müsst ihr das Widget in der rechten Spalte verwenden.