© Bild von F. Schaumayer /CC BY-SA 4.0

U-1 Sicherheit in europäischen Atomkraftwerken gewährleisten; zur Weiterleitung an: Jusos in der SPD, S&D Fraktion im Europäischen Parlament

AntragstellerInnen: Böblingen

Sicherheit in europäischen Atomkraftwerken gewährleisten; zur Weiterleitung an: Jusos in der SPD, S&D Fraktion im Europäischen Parlament

Wir fordern die Kompetenz, Atomkraftwerke in ganz Europa außer Betrieb nehmen zu können sowie die Sicherheit in diesen zu gewährleisten von den Regierungen der Nationalstaaten hin zur Europäischen Union und ihren Institutionen zu übertragen. Darüber hinaus fordern wir, dass Atomkraftwerke bei denen Experten der Europäischen Union erhebliche Sicherheitsmängel feststellen – unter Berücksichtigung der Sicherstellung der Versorgungssicherheit –, schnellstmöglich stillgelegt werden, um die europäischen BürgerInnen vor den Gefahren eines atomaren Zwischenfalls in einem Mitgliedstaat zu schützen.

Beschluss

komplizierter Status

PDF

Download (pdf)

Änderungsanträge zu U-1

Nr Zeile AntragstellerInnen Text Begründung Status
U-1-1 1 Freiburg

Streiche in Z.1 ab “sowie“ bis Satzende.

U-1-1 1 Ostalb

Ersetze Empfänger “Jusos in der SPD“ durch “SPD-Bundestagsfraktion“

U-1-1-3 1-3 Ludwigsburg

Ersetze Z.1-3 durch: “Wir fordern, dass Mitgliedsstaaten für AKWs, bei denen Experten der Europäischen Union erhebliche Sicherheitsmängel feststellen, innerhalb eines Jahres einen Plan vorlegen müssen, wie diese unter Sicherstellung der Versorgungssicherheit schnellstmöglich stillgelegt werden können.“

U-1-7 7 Freiburg

Ergänze: “Damit die Abschaltung aller Atommeiler in der EU mittelfristig möglich ist und vollzogen werden kann, sollten Kompetenzen, die die Aufsicht, Instandsetzung und Planung der Abschaltung umfassen, auf EURATOM übertragen werden. Somit kann das Ziel des Ausstiegs aus der Atomenergie federführend von der EURATOM in Zusammenarbeit mit den Nationalstaaten und Unternehmen umgesetzt werden.
EURATOM, in 1957 gegründet, eine der ersten unabhängigen europäischen Institutionen, wurde gegründet um eine internationale Einrichtung für Forschung und Sicherheit der Atomenergie in Europa zu schaffen.“

Konkretisierung der schnellstmöglichen Umsetzung zum Atomausstieg.

Änderungsantrag zu U-1 erstellen

Um einen Änderungsantrag einreichen zu können, benötigt ihr einen Delegiertenzugang für das Konferenzsystem. Dieser wird vom Landesbüro an die Vorsitzenden der einzelnen Kreisverbände versendet. Zum Anmelden müsst ihr das Widget in der rechten Spalte verwenden.